Möchten Sie eine Recherche nach bestehenden Patenten und Gebrauchsmustern durchführen und brauchen Unterstützung? Per Zoom oder vor Ort in der ULB lernen Sie durch eine begleitete Recherche mindestens eine Patendatenbank kennen, lernen, worauf es bei der Dateneingabe in der Suchmaske ankommt und wie Sie grundsätzlich Patente lesen. Sie geben die Richtung der Recherche vor und werden zum Ziel gelotst, z. B., um eigenständig eine Recherche durchführen zu können bzw. um die Rechercheergebnisse erfolgreich zu analysieren.

Sie haben folgende Möglichkeiten:

• 1. Telefonisch unter der Durchwahl: -76505.
• 2. Per Mail an: stephan.cradock@tu-…

Nach Ihrer Kontaktaufnahme werden Sie gebeten, einen Fragebogen auszufüllen und zurückzusenden. Danach kann ein Termin vereinbart und die gewünschte Unterstützung geklärt werden.

Bei einer begleiteten Online-Recherche erhalten Sie per Mail einen Link zu einer Zoom-Konferenz.

Sie werden virtuell oder vor Ort durch die Recherche begleitet, erhalten Hilfestellung bei der Formulierung Ihrer Anfrage und können allgemeine Fragen rund um gewerbliche Schutzrechte stellen. Bitte beachten Sie, dass keine Rechtsberatung gegeben werden kann.

Die Kosten für eine begleitete Recherche betragen 40,00 € pro halbe Stunde.

Ihre Vorteile:

• Durchführung online oder vor Ort in der ULB
• Recherche zeitsparend ohne Anreise möglich
• Dauer der Recherche und Tiefe der Recherche nach Ihren individuellen Wünschen

Übersichtsrecherchen geben einen ersten Überblick darüber, ob eine technische Idee, z. B. für ein Produkt oder Verfahren, eine Neuerung darstellt oder bereits zum Stand der Technik gehört. Des Weiteren zeigen sie auf, ob fremde Patentschriften oder Gebrauchsmuster existieren, die Überschneidungen zu der eigenen Idee aufweisen und durch diese verletzt werden könnten.

Wir bearbeiten die Fragestellung im Auftrag für Sie und recherchieren nach Treffern zum Stand der Technik im jeweiligen Technologiebereich. Es wird ein Recherchebericht mit einer Trefferliste erstellt. Die Veröffentlichungsnummern sind zu den Komplettdokumenten in einer Patentdatenbank verlinkt. Bitte beachten Sie, dass die Recherchetreffer nicht nach Relevanz bewertet werden.

Zielsetzung dabei ist es, eine grobe, aber signifikante Übersicht zum Stand der Technik zu den jeweiligen ausgewählten Technologien und Produkten beispielsweise als Ideensammlung oder Konkurrenzeinschätzung ohne Relevanzbeurteilung zu erhalten.

• Kostengünstige Recherche zum Stand der Technik im gewählten Bereich.
• Die Übersichtsrecherche erfordert keinen genauen Länderumfang.
• Als Ergebnis werden Patente und Gebrauchsmuster ohne Relevanzbewertung geliefert.
• Sie erhalten die Ergebnisse als Recherchebericht mit einer Trefferliste, die Treffer sind zu den ermittelten Patentdokumenten in einer Datenbank verlinkt.

Gewerbliche Schutzrechte, wie das Patent bzw. das Gebrauchsmuster, räumen den Inhaber:innen ein (zumeist zeitlich begrenztes) Verbietungsrecht für die eigene kreative Leistung ein. Wird auf die Absicherung des geistigen Eigentums verzichtet, können Dritte die Idee kopieren und selbst auf den Markt bringen.

Ob es sinnvoll ist, den Weg einer offiziellen Anmeldung zu wählen, ist von den konkreten Umständen abhängig:

• Werden mit der Anmeldung Informationen geliefert, die besser geheim geblieben wären?
• Kann 18 Monate auf eine Offenlegung der Anmeldung bzw. auf die Patenterteilung nach Prüfung jeweils durch das Patent-/Markenamt gewartet werden?
• Muss man die technische Idee melden? Laut Arbeitnehmererfinderrecht ist der Anmeldende einer Erfindung das Unternehmen, in dem sich der/die Erfindender:in im Angestelltenverhältnis befindet.
• Wie sieht das Anmeldeverhalten der Konkurrent:innen aus?
• Wie wichtig ist eine Verletzung durch Mitbewerber:innen?

Sollte kein gewerbliches Schutzrecht angemeldet werden, stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung, um die Konkurrenz von einer direkten Kopie abzuhalten:

Die Geheimhaltung: Hier hängt alles von der Möglichkeit ab, das Know-How verdeckt zu halten, z. B. durch organisatorische Maßnahmen.

Die Nutzung des technischen Vorsprungs: Mit einem definierten Produkt hat man eine zeitlich begrenzte Alleinstellung. Allerdings ist man dann gezwungen, es ständig weiterzuentwickeln, um den Konkurrenzvorteil nicht zu verlieren.

Wird sich für die Anmeldung eines gewerblichen Schutzrechts entschieden, kann zwischen verschiedenen Wegen gewählt werden:

• Für technische Ideen (Erfindungen) melden Sie ein Patent oder Gebrauchsmuster an.
• Um die Form/Gestaltung eines Produkts zu schützen, melden Sie ein Design an.
• Für die Kennzeichnung eines Produkts, eines Namens oder einer Dienstleistung kommt die Anmeldung einer Marke in Frage.

Wenn an Ihrer Idee sowohl technische als auch gestalterische Elemente neu sind, können verschiedene Schutzrechte angemeldet werden.

Schutz erhalten Sie nur in dem Staat, in dem Sie diesen Schutz beantragen. Eine deutsche Anmeldung ist somit auch nur in Deutschland gültig.

Unterstützung bei der Anmeldung und weitere Informationen erhalten Sie beim Dezernat Forschung und Transfer.